Wie die Steiermark ein unternehmerisches Land bleibt: #1 – KLIMA & ENERGIE

Die derzeitige Klima-, Energie- und Umweltpolitik wird geprägt von einem Dauerkrisenmodus, der in kaum erfüllbare strategische und rechtsverbindliche Zielvorgaben mündet und die heimische Wirtschaft vor schier unlösbare Herausforderungen stellt. Und dies, obwohl gerade Bundesländer wie die Steiermark international zu den Vorzeigeregionen in diesem Kontext gehören. So ist es in der Steiermark im industriell-gewerblichen Bereich gelungen, dank der Entwicklung beispielgebend innovativer, energieeffizienter Produktionsmethoden den Energieeinsatz vom wirtschaftlichen Wachstum zu entkoppeln. Auch im Bereich der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik ist unser Land internationaler Benchmark für andere Regionen. Dieser Tatsachen zum Trotz werden die klima- und energiepolitischen Ziele permanent verschärft und deren Erreichung an Verbote oder technologische Vorgaben geknüpft, die deren Erreichung eher konterkarieren als unterstützen. Es braucht einen Paradigmenwechsel, denn gerade die innovationserprobte steirische Wirtschaft ist Teil der Lösung der klima- und energiepolitischen Herausforderungen.

Der notwendige Paradigmenwechsel basiert auf folgenden Bausteinen:

• Ziele dürfen nicht ständig verschärft werden (Stichwort: Gold-Plating), sondern müssen realisierbar bleiben. Technologieverbote werden weder die Umwelt retten noch dem Wohlstand dienlich sein. Technologieoffenheit muss folglich zu einem Leitcredo werden.
• Es gilt ein Investitionsklima zu schaffen, das jene, für das Gelingen der avisierten Energiewende unabdingbaren Projekte (v.a. bzgl. Energiespeicher) nicht durch überlange Verfahren torpediert, sondern positiv unterstützt. Die Energiewende kann nur durch einen entsprechenden technologischen Fortschritt herbeigeführt werden.
• Das Potenzial der „Erneuerbaren“ muss realistisch eingeschätzt werden: Wind, Sonne und Wasser sind nicht immer in derselben Menge verfügbar, die daraus gewonnene Energie wird demnach volatil bleiben. Die erforderliche Ausgleichsenergie muss auf Basis der Technologieoffenheit gewährleistet werden. Unsere Versorgungssicherheit darf nicht durch Denkverbote aufs Spiel gesetzt werden.
• Für den gesamten Bereich der Energie-, Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik muss zukünftig gelten: Anreize statt Verbote. Nur dann sind Umwelt, Wirtschaft und Wohlstand auch im wahrsten Sinne des Wortes nachhaltig vereinbar.

Das Forderungspapier ist hier abrufbar und enthält Anliegen in den Themenbereichen::

• Umwelt- und Energierecht
• Energieversorgung
• Infrastruktur für Alternativenergie
• Investitionsklima
• Einbindung der Sozialpartner
• Landesstrategien sowie Sachprogramme.